2012 haben die 86 Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft die sogenannte «Charta von Muttenz» unterzeichnet. Dies mit dem Ziel, den hohen Zentralisierungsgrad des Kantons Basel-Landschaft zu reduzieren und die Staatsaufgaben auf derjenigen Ebene Kanton oder Gemeinde anzusiedeln, welche die Aufgabe bürgernah, bedarfsgerecht, kostengünstig und effizient erbringen kann.

Darauf schlossen sich 2014 die sieben Baselbieter Gemeinden des Leimentals sowie Allschwil und Schönenbuch zur Plattform Leimental Plus zusammen. Hauptziel dieser Vereinigung war ein institutionalisierter Austausch im Sinne einer Diskussionsplattform, um für gemeinsame Anliegen und Interessen zu werben sowie gemeinsam Stellungnahmen einzureichen. Seit 2017 werden die Aktivitäten unter dem Label «Region Leimental Plus» geführt.

Die Zusammenarbeit unter den beteiligten Gemeinden führte schnell dazu, dass weitere „Plattformen“ entstanden und konkrete Projekte angestossen wurden, wie z.B.

  • Raumkonzept Leimental
  • Versorgungsregion Leimental (in zwei Sub-Regionen)
  • sprachliche Frühförderung
  • Projekte zu den Themen Verkehr und Umwelt

Vehement setzte sich die Region Leimental Plus für das Regionalisierungsgesetz ein, welches der Landrat jedoch nicht umsetzen wollte. Trotz dieser ablehnenden Haltung war der Regionalisierungsgedanke geboren und nicht mehr aus den Köpfen von Einwohnern und Politikern weg zu denken.

Seither ist beim Thema Regionalisierung viel in Bewegung geraten. Kanton und Gemeinden gehen die Entflechtung gewisser Aufgaben gemeinsamen an (mittels sogenannter VAGS-Projekte). Gemeinden lancierten gemeinsame Abstimmungskämpfe gegen den Kanton und schlossen sich zu Regionen zusammen (Oberbaselbiet, Birsstadt, Laufental, Frenkentäler).  Aufgaben wie Raumplanung sowie Alters- und Pflegeversorgung wurden vom Kanton nicht mehr an Gemeinden, sondern Regionen delegiert, was 2017 dazu führte, dass mit § 47a ein entsprechender Paragraf in die Kantonsverfassung aufgenommen wurde.

Auch der Verband Baselbieter Gemeinden (VBLG) ist gegenwärtig daran, seine Strukturen zu überdenken, um in diesem Prozess Schritt halten zu können, denn es ist anzunehmen, dass weitere Aufgaben vom Kanton an die Regionen delegiert werden. .

Bezogen auf die Region Leimental Plus steht fest, dass die bisherige Zusammenarbeitsstruktur nicht mehr ausreicht. Denn die vielseitig gewachsenen Projekte, Aufgaben und Gremien benötigen eine Dachorganisation, welche diese Abläufe nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht koordiniert. Auch lassen sich die vom Kanton übertragenen Aufgaben ohne verbindliche Aufbauorganisation gar nicht umsetzen.

Momentan basiert die Arbeit, welche für die Region Leimental Plus geleistet wird, auf „Freiwilligkeit“ und „Goodwill“ der einzelnen Gemeinden, welche Man- und Womanpower zur Verfügung stellen. Dies kann in Anbetracht der Grösse und Bedeutung der Aufgaben auf die Länge nicht so weitergehen. Die agierenden Gremien brauchen klar zugewiesene Kompetenzen, welche die Abläufe regeln und für Transparenz sorgen. Eine professionelle Geschäftsstelle scheint daher unumgänglich, was wiederum für eine eigenständige Organisation spricht.

Da die Zusammenarbeit im Leimental schon seit vielen Jahren gelebt wird – dies im Gegensatz zu anderen Regionen, welche „auf der grünen Wiese“ ihre Strukturen errichten können – kann es eine Schwierigkeit sein, die organisch gewachsenen Gremien in eine gemeinsame Struktur einzubetten, ohne diese unnötig in ihrem Aktionskreis zu beeinträchtigen.

Die Statuten für die entsprechende Vereinsgründung wurden kürzlich von den Gesamtgemeinderäten der Mitgliedergemeinden genehmigt. Im Dezember 2019 kommen diese Vorlagen vor den Souverän, damit hoffentlich im 1. Quartal 2020 die Gründungsversammlung stattfinden kann.

Geplant ist für das dritte Quartal 2020, eine/n Geschäftführer/in im Teilzeitpensum anzustellen, um für die Koordination zu sorgen und die Gremien administrativ und mit Rat und Tat zu unterstützen.

Wir stehen in dieser Entwicklung erst am Anfang. Die Richtung ist jedoch durch die Veränderung der letzten Jahre eingeschlagen. Wir freuen uns, diesen Weg mit sämtlichen Gemeinden der Region Leimental Plus zu gehen, ohne dabei auch unsere Nachbarn im solothurnischen Leimental und im Birstal zu vergessen. Auch über die weiteren Kantons- und die Landesgrenzen hinaus gibt es Potential in der Zusammenarbeit. Wir dürfen gespannt sein, wie es weitergehen wird.

Reto Wolf, Gemeindepräsident Therwil und aktueller Vorsitzender der Region Leimental Plus